Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Das Land Berlin hat in einem aufwändigen, mehrjährigen Beteiligungsprozess Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und ein Umsetzungskonzept erarbeitet.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg macht sich nun auf den Weg, diese landesweiten Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung (LLBB) im Bezirk umzusetzen. Für die bestehenden und eventuell neu zu entwickelnden Beteiligungsmöglichkeiten, die nicht gesetzlich geregelt sind, soll ein gemeinsamer, verbindlicher Rahmen geschaffen werden. Federführend in diesem Prozess ist die OE SPK in Kooperation mit der Stabsstelle für Dialog und Beteiligung.

Trialogische Arbeitsgruppe

Eine Arbeitsgruppe, die sich aus je 6 Bürger_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Einrichtungen, Verwaltung und Politik zusammensetzt trifft sich seit Mitte August regelmäßig um die Grundsätze der Beteiligung und die 5 Instrumente (Anlaufstelle, Vorhabenliste, Anregung von Beteiligung, Beteiligungskonzept, Beteiligungsbeirat) zu diskutieren und einen Vorschlag zu formulieren. Die Termine finden bis November im Drei-Wochen-Rhythmus statt.

Informationsmöglichkeiten

Zu den Grundsätzen und Instrumenten konnten alle Interessierten ihre Meinungen, Vorstellungen und Wünsche bei mehreren Vor-Ort-Terminen und auf der Online-Beteiligungsplattform mein.Berlin im Juli und August 2021 einbringen. Die Ergebnisse finden Sie auch nach Abschluss der Beteiligung auf mein.Berlin

Den ersten Podcast mit grundlegenden Informationen zum Leitlinienprozess finden Sie hier leitlinien-podcast.podigee.io
Zwei weitere Podcasts zu vertiefenden Themen werden folgen.

Bis zum Ende des Jahres 2021 soll eine Veröffentlichung entstehen, die allen Interessierten einen Überblick über bestehende Beteiligungsmöglichkeiten gibt.