Drucksache - 1815/XVIII  

Seit vielen Jahren ist die Arnulfstraße zwischen der Röblingstraße und der Alboinstraße in der Investitionsplanung angemeldet gewesen. Die finanzielle Situation im Land Berlin hat dazu geführt, dass die Maßnahme erst in die I-Planung 2009 – 2013 aufgenommen werden  konnte. Zwingende Umstände im Bezirkshaushalt führten zu einer Änderung der vorgesehenen Raten, so dass die Maßnahme abweichend von der vorgesehenen 1. Rate (2009) verschoben werden musste.

Durch den lang anhaltenden und extremen Winter im Jahr 2009/10 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Sondermittel zur Gefahrenstellenbeseitigung zur Verfügung gestellt, die dann nach Beantragung für die Fahrbahnsanierung im  genannten Abschnitts in der Arnulfstraße bewilligt worden sind. Die Fahrbahn konnte aus diesem Grund abweichend von der Investitionsplanung bereits in 2010 saniert und aus Sondermitteln finanziert werden.

Bereits im Jahr 2004 wurde im Rahmen der Planungen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Aussage bestätigt, dass die Radwegführung vom Gehweg auf die Fahrbahn verlegt werden soll, was u.a. in der beauftragten Untersuchung eines Planungsbüros berücksichtigt wurde. Da verschiedene Möglichkeiten zur Umsetzung dieser Vorgabe - auch unter Fragestellung einer Notwendigkeit der temporären Busspur - bestanden, ist  vom Bezirksamt ein Ingenieurbüro mit dieser Variantenplanung beauftragt worden. U.a. sollte eine Analyse des ruhenden Verkehrs erfolgen, damit die Auswirkungen auf die Stellplatzbilanz variantenabhängig vorgestellt werden konnte. Die Ergebnisse dieser Variantenprüfung wurden im Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr am 24.01.2011 vorgestellt. In der Sitzung des Ausschusses vom 28.02.2011 wurde ein Votum für den Umbau der Geh- und Radwege in Form der vorgestellten Variante 7 abgegeben (Entfall der Bus-Spur, Radspuren auf der Fahrbahn, Rückbau der Radwege und Sanierung der Gehwege, Parken bzw. halbseitiges Parken auf dem Gehwegunterstreifen).

Das Bezirksamt hat die erforderlichen Schritte in die Wege geleitet, um die Maßnahme zügig zu realisieren.