Drucksache - 1247/XVIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet, den folgenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt bedauert, dass zwei Besucherinnen, die auf die Benutzung von Elektrorollstühlen angewiesen sind, am Seniorenforum vom 11.12.2009 im Rathaus Schöneberg nicht teilnehmen konnten.

Nach aktuellen Erkenntnissen war die Mechanik des Schrägaufzuges im Foyer des Rathauses zum Zeitpunkt der Veranstaltung funktionsfähig. Offenbar haben aber die Kenntnisse über die Bedienung des Schrägaufzuges bei den zu diesem Zeitpunkt zuständigen Mitarbeitern des Ordnungsdienstes nicht ausgereicht.

Zur Gewährleistung der Sicherheit für die Benutzer des Aufzuges erfolgt alle zwei Jahre eine Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle, hier durch die DEKRA.

Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit werden alle sechs Monate Wartungsarbeiten durch eine Fachfirma ausgeführt.

Unabhängig von diesen technischen Maßnahmen wurden bzw. werden alle Angehörigen des Ordnungsdienstes auch im Rahmen von Wiederholungs-schulungen in die Bedienung des Aufzuges eingewiesen. Hierbei wird auch die Rufanlage, die die Verbindung zur Pförtnerloge herstellt, geprüft.

Die Funktionsfähigkeit der Anlage wurde im übrigen anlässlich einer vorweihnacht-lichen Feier im Foyer des Rathauses Schöneberg am 27.11.2009 unter Beweis gestellt. Zwei Rollstuhlfahrerinnen nahmen an dieser Veranstaltung teil, weil sie den Schrägaufzug mit Unterstützung der diensthabenden Pförtnerin nutzen konnten.

Im Einvernehmen mit der bezirklichen Behindertenbeauftragten sowie der unteren Denkmalschutzbehörde prüft die SE Facility Management gegenwärtig den Austausch des Schrägaufzuges zugunsten eines modernen Vertikalaufzuges mit dem Ziel, die Barrierefreiheit in diesem zentralen Bereich u.a. auch für Kinderwagenfahrer/innen herzustellen und die Bedienbarkeit des Aufzuges ohne Unterstützung Dritter zu ermöglichen.

Im  Rahmen  der  demnächst anstehenden Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Drucks-Nr. 0921/VXIII (Barrierefreiheit herstellen) wird hierzu eine weitere Information erfolgen.