Drucksache - 1104/XVIII  

Unser Bezirk ist im nördlichen Teil durch innerstädtische Strukturen mit dichter Bebauung und im südlichen Teil durch einen teilweise schon ländlichen Charakter geprägt. Das Straßen- und Ortsbild wird bereits durch eine Vielzahl an Nutzungen erheblich eingeschränkt. Es ist Aufgabe der Träger öffentlicher Belange das Straßen- und Ortsbild in seiner beabsichtigten Gestaltung zu erhalten und einer möglichen Störung oder Verunstaltung entgegen zu wirken.

Aus den bisherigen Erfahrungen heraus ist festzuhalten, dass Altkleidercontainer generell sehr unschöne Objekte darstellen, die dazu führen, dass die unmittelbare Umgebung meist schnell vermüllt und die Container selbst gern als Graffitigrundlage dienen. Die Beschwerden der Anwohner, die tagtäglich im Zusammenhang mit illegal aufgestellten Container bearbeitet werden müssen, bestätigen dies zur Genüge. Zudem müsste im Rahmen des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch anderen Aufstellern Standorte auf öffentlichem Straßenland genehmigt werden. Die damit einhergehende extreme Vermehrung von Altkleidercontainern hätte nicht hinnehmbare Folgen für das Straßen- und Ortsbild.

Die Beeinträchtigung des Stadtbildes und damit auch der Lebensqualität für den einzelnen Bürger gilt im Grundsatz auch für die Aufstellung der Altglascontainer. Hier ist jedoch zu berücksichtigen, dass in Ermangelung von Alternativen ein grundsätzlicher Bedarf an Entsorgungsmöglichkeiten für Altglas gegeben ist und die Altglascontainer auf Landes- und Bezirksebene aus Gründen des Umweltschutzes in Kauf genommen wurden. Hingegen gibt es im Sektor der Altkleider auch durch offiziell und regelmäßig durchgeführte Altkleidersammlungen bzw. durch auf Privatflächen aufgestellte Altkleidercontainer eine alternative Möglichkeit zur Entsorgung. Eine zusätzliche und notwendige Belastung des öffentlichen Raumes durch Altkleidercontainer ist somit nicht zu rechtfertigen.

Das Bezirksamt wird zukünftig dafür Sorge tragen, dass Altkleidercontainer auf öffentlichem Straßenland nicht mehr genehmigt werden und illegal aufgestellte Container schnellstmöglich entfernt werden.