Drucksache - 0382/XVIII
Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 21.11.2007 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für den geplanten Radfernweg Berlin-Leipzig ausgehend vom Nelly-Sachs-Park bis zur südlichen Bezirksgrenze von der zuständigen Senatsverwaltung abzuverlangen und dem Ausschuss vorzulegen. Insbesondere sind darzustellen:
1. Der genaue Verlauf der geplanten Route,
2. die Kriterien wie z.B. Anbindung/Querverbindung zum ÖPNV, Vermeidung und Umfahrung von Gefahrenstellen, Führung der Route durch möglichst verkehrsarme Straßen, Berücksichtigung einer optisch und touristisch interessanten Streckenführung, Vermeidung von überzogenen Kosten, die zur Festlegung der Routenführung geführt haben,
3. die notwendigen baulichen Maßnahmen, die in den einzelnen Straßen bzw. Abschnitten der geplanten Route erforderlich sind
4. der Zeitrahmen, bis zu dem die einzelnen Abschnitte der Fahrradroute realisiert werden sollen,
5. Beteiligung von bestehenden Bürgerinitiativen, Anregungen und Kritik von einzelnen Bürgerinnen/Bürgern und auch überregionalen Verbänden - wie zum Beispiel dem ADFC - bei der Festlegung und Planung des Routenverlaufs.
Der Fachbereich Tiefbau teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
„Das Bezirksamt hat sich seinerzeit an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gewandt und sich über die Routenführung informiert. Sie führt durch den Nelly-Sachs-Park - Dennewitzstraße – Bülowstraße – Mansteinstraße – Crellestraße – Langenscheidtbrücke – Czeminskistraße – Leberstraße – Torgauer Straße – Naumannstraße – Hans-Baluschekpark – Priesterweg – Prellerweg –Sembritzkistraße in den Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Durch die Einführung des regelmäßig stattfindenden bezirklichen FahrRates werden alle Belange der Radfahrer/-innen konkret und mit allen Interessierten Bürgern, dem ADFC, dem BUND, und betroffenen Verwaltungen behandelt. Dazu gehört auch die Diskussion über möglichst attraktive und gefahrfreie Streckenführung für Radfahrer/-innen. Die einzelnen Routen werden detailliert besprochen, im Allgemeinen auch abgefahren und es wird kontinuierlich an Verbesserungen gearbeitet. Die Umsetzung erfolgt durch das Bezirksamt, die Finanzierung erfolgt entweder durch geförderte Maßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen (GA-Förderung) oder aus Mitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Darüber hinaus werden über andere Finanzierungsmöglichkeiten (z.B. Stadtumbau West) zur Verbesserung des Radverkehrs gesucht und eingesetzt. Bislang konnten folgende Verbesserungen im Bereich des Fernradweges Berlin – Leipzig geplant bzw. umgesetzt oder mit dem Umbau begonnen werden:
· Prellerweg/ Priesterweg (Umbau einschl. BVG Maßnahmen) · Sembritzkistraße (Vorbereitung Deckenüberzug, derzeit noch keine Finanzierungszusage, Umsetzung voraussichtlich 2012) · Monumentenbrücke (Anbindung Nord-Süd-Grünzug, Variantenplanung ist in Bearbeitung) · Bahnhof Südkreuz (Anbindung Nord-Süd-Grünzug, Variantenplanung ist in Bearbeitung)
Für den Abschnitt Bülowstraße zwischen Dennewitzstraße und Mansteinstraße liegt trotz mehrmaliger Nachfrage und bereits signalisierter Finanzierungszusage der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen noch keine Mittelfreigabe vor, so dass hier trotz erfolgtem Planungsbeginn noch keine weiteren Maßnahmen begonnen werden konnten.
Die Ergebnisse des FahrRates werden regelmäßig im Fachausschuss vorgetragen und beinhalten auch den Fernradweg Berlin-Leipzig.“
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