Drucksache - 1662/XVII  

 
 
Betreff: Engagement des Bezirks im Rahmen des Förderprogrammes Stadtumbau West
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Ziemer, ElisabethBand, Ekkehard
Drucksache-Art:Mitteilung zur KenntnisnahmeMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.02.2006 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
MzK - BA - vom 07.02.06

Von Mai bis August 2005 erfolgte eine Voruntersuchung zur Festlegung von Stadtumbaugebieten, für das Gebiet Schöneberg-Südkreuz durch das Büro Jahn,Mack&Partner

Von Mai bis August 2005 erfolgte eine Voruntersuchung zur Festlegung von Stadtumbaugebieten, für das Gebiet Schöneberg-Südkreuz durch das Büro Jahn,Mack&Partner.

In seiner Sitzung am 29.11.2005 hat der Senat, neben vier weiteren Gebieten in Berlin, auch das Gebiet Schöneberg-Südkreuz als Stadtumbaugebiet nach § 171b Baugesetzbuch festgelegt (Veröffentlichung im Amtsblatt Berlin Nr. 62/16.12.2005, S.4613 ff.). Einen Überblick über die Gebietskulisse ist dem beigefügten Plan zu entnehmen(Ausschnitt Amtsblatt).

Mit dem Bund-Länder-Programm ”Stadtumbau-West” soll nachteiligen Folgen des wirtschaftlichen und demografischen Wandels entgegengewirkt werden. Ziel ist, durch private Investitionen und bürgerschaftliches Engagement die Chancen, die sich aus diesen Veränderungen ergeben, für eine positive Entwicklung zu nutzen.

 

Das Gesamtvolumen des Programms beträgt bis 2009 15 Mio € berechnet für alle fünf Stadtumbaugebiete. In seiner Sitzung am 07.12.2005 hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zunächst der Vorlage zur Bereitstellung von 5 Mio € für die Jahre 2006 und 2007 zugestimmt.

 

Folgende vertiefende Untersuchungen und Anschubinvestitionen mit dem u. g. Finanzierungsanteil der öffentlichen Hand sind für das Programmjahr 2005 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen für das Stadtumbaugebiet Schöneberg-Südkreuz angemeldet worden.

 

Eine Förderzusage wurde am 22.12.2005 erteilt.

1.

Standortentwicklungsmanagement

50 T €

2.

Konzeptentwicklung für ”Kulturkaserne” General-Pape-Straße

70 T €

3.

Investitionen Westteil der Ost-West-Spange inkl. Querung Wannseegraben

130 T €

4.

Programmsteuerung

60 T €

 

Gesamtsumme

310 T €

 

In der Zeit vom 6.2. – 3.3.2006 findet im Rath. Tempelhof, im 3. OG, die Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Eine Ausstellung wird gezeigt. Desweiteren wird eine Erörterungsveranstaltung für die Öffentlichkeit am 29.03.2006 von 19.00 h –21.00 h im Rathaus Schöneberg, R. 195 durchgeführt. Anwohner und sonstige Interessierte sowie alle Dienststellen des Bezirks werden durch die Verteilung der Bauzeitung Nr. 4 über die Projekte des Stadtumbaus informiert.

 

Die Einbindung der Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind (TÖB), erfolgt mit einer Veranstaltung im Rathaus Tempelhof, R. 161, am 3.04.2006.

 

Außer diesen genannten formalen Beteiligungsschritten, ist eine enge Zusammenarbeit von den verschiedenen bezirklichen Abteilungen bis hin zu den beteiligten Fachbereichen unabdingbar, um die Projekte des Stadtumbaus voranzubringen und einen möglichst effektiven Mitteleinsatz zu erreichen. Die Koordination der Aktivitäten wird federführend vom Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz durchgeführt.

 

Am 23.01.2006 fand eine Auftaktveranstaltung zur Information aller beteiligten Verwaltungsstellen des Bezirks und am 27.01.2006 ein Erörterungsgespräch zum Schwerbelastungskörper (Planung und Umsetzung erster Maßnahmen) statt. Die Abstimmung der Maßnahmen und der Prioritäten soll in jour fix-Terminen einmal im Monat respektive einmal im Quartal erfolgen, zu denen vom Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz eingeladen wird.

 
 

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