Drucksache - 1662/XVII
Von Mai bis August 2005 erfolgte eine Voruntersuchung zur Festlegung von Stadtumbaugebieten, für das Gebiet Schöneberg-Südkreuz durch das Büro Jahn,Mack&Partner. In seiner
Sitzung am 29.11.2005 hat der Senat, neben vier weiteren Gebieten in Berlin,
auch das Gebiet Schöneberg-Südkreuz als Stadtumbaugebiet nach § 171b
Baugesetzbuch festgelegt (Veröffentlichung im Amtsblatt Berlin Nr.
62/16.12.2005, S.4613 ff.). Einen Überblick über die Gebietskulisse ist dem
beigefügten Plan zu entnehmen(Ausschnitt Amtsblatt). Mit dem
Bund-Länder-Programm ”Stadtumbau-West” soll nachteiligen Folgen des
wirtschaftlichen und demografischen Wandels entgegengewirkt werden. Ziel ist,
durch private Investitionen und bürgerschaftliches Engagement die Chancen, die
sich aus diesen Veränderungen ergeben, für eine positive Entwicklung zu nutzen. Das
Gesamtvolumen des Programms beträgt bis 2009 15 Mio € berechnet für alle
fünf Stadtumbaugebiete. In seiner Sitzung am 07.12.2005 hat der Hauptausschuss
des Abgeordnetenhauses zunächst der Vorlage zur Bereitstellung von 5 Mio
€ für die Jahre 2006 und 2007 zugestimmt. Folgende
vertiefende Untersuchungen und Anschubinvestitionen mit dem u. g.
Finanzierungsanteil der öffentlichen Hand sind für das Programmjahr 2005 bei
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit entsprechenden
Verpflichtungsermächtigungen für das Stadtumbaugebiet Schöneberg-Südkreuz
angemeldet worden. Eine
Förderzusage wurde am 22.12.2005 erteilt.
In der Zeit vom 6.2. – 3.3.2006 findet im Rath. Tempelhof, im 3. OG, die Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Eine Ausstellung wird gezeigt. Desweiteren wird eine Erörterungsveranstaltung für die Öffentlichkeit am 29.03.2006 von 19.00 h –21.00 h im Rathaus Schöneberg, R. 195 durchgeführt. Anwohner und sonstige Interessierte sowie alle Dienststellen des Bezirks werden durch die Verteilung der Bauzeitung Nr. 4 über die Projekte des Stadtumbaus informiert. Die Einbindung der Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind (TÖB), erfolgt mit einer Veranstaltung im Rathaus Tempelhof, R. 161, am 3.04.2006. Außer
diesen genannten formalen Beteiligungsschritten, ist eine enge Zusammenarbeit
von den verschiedenen bezirklichen Abteilungen bis hin zu den beteiligten
Fachbereichen unabdingbar, um die Projekte des Stadtumbaus voranzubringen und
einen möglichst effektiven Mitteleinsatz zu erreichen. Die Koordination der
Aktivitäten wird federführend vom Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz
durchgeführt. Am
23.01.2006 fand eine Auftaktveranstaltung zur Information aller beteiligten
Verwaltungsstellen des Bezirks und am 27.01.2006 ein Erörterungsgespräch zum
Schwerbelastungskörper (Planung und Umsetzung erster Maßnahmen) statt. Die
Abstimmung der Maßnahmen und der Prioritäten soll in jour fix-Terminen einmal
im Monat respektive einmal im Quartal erfolgen, zu denen vom Amt für Planen,
Genehmigen und Denkmalschutz eingeladen wird. |
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