Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der BV-Vorsteher eröffnet die 53

Der BV-Vorsteher eröffnet die 53. Sitzung.

 

Es liegen zwei Vorlagen des Vorstehers, drei Vorlagen zur Beschlussfassung, drei Mitteilungen zur Kenntnisnahme, ein Ersatzantrag zur Drucks.Nr. 1657/XVII, ein Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 1643/XVII und eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 1650/XVII vor, weiterhin acht Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtplanung, über deren Dringlichkeit laut Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates im Paket abgestimmt wird. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

 

Darüber hinaus liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU vor.

BV Zauner spricht gegen die Dringlichkeit, BV Pospieszynski widerspricht dem Widerspruch.

Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält keine Zweidrittelmehrheit. Damit ist die Dringlichkeit abgelehnt.

 

Die Konsensliste wird verabschiedet.

 

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.

 
 

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