Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Der BV-Vorsteher eröffnet die 53. Sitzung. Es liegen zwei Vorlagen des
Vorstehers, drei Vorlagen zur Beschlussfassung, drei Mitteilungen zur
Kenntnisnahme, ein Ersatzantrag zur Drucks.Nr. 1657/XVII, ein Änderungsantrag
zur Drucks.Nr. 1643/XVII und eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 1650/XVII vor,
weiterhin acht Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für
Stadtplanung, über deren Dringlichkeit laut Absprache in der gestrigen Sitzung
des Ältestenrates im Paket abgestimmt wird. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen. Darüber hinaus liegt ein
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU vor. BV Zauner spricht gegen die
Dringlichkeit, BV Pospieszynski widerspricht dem Widerspruch. Die Zurückweisung des Widerspruchs
erhält keine Zweidrittelmehrheit. Damit ist die Dringlichkeit abgelehnt. Die Konsensliste wird verabschiedet. Der Vorsteher verliest die
unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |