Auszug - Damit "BVG 2005 plus" nicht zu "ÖPNV minus" wird!  

Siehe TOP 1

Vor Einstieg in die Beratung der Drucksachen unterbreitet der Vorsitzende den Mitgliedern folgenden Vorschlag:

Jede Fraktion möge für sich eine Sprecherin oder einen Sprecher benennen, die/der aus ihrer Sicht die Anträge begründet. Die Fraktionen begrüßen diesen Vorschlag.

BV Wöhrle führt nochmals die einzelnen Problempunkte auf, die in der Drucksache 1221/XVII genannt wurden. Hinzu kommen noch zwei Ergänzungen zur Buslinie 387 und 184. Die Ergänzungsanträge werden vom Vorsitzenden an die Ausschussmitglieder verteilt.

BV Dornisch macht unter anderem den Vorschlag, dass der Bus M 77 in der Hauptverkehrszeit im 5-Minuten-Takt fahren sollte.

Zum Buss 170 trägt ein Bürger einen Änderungswunsch zur Routenführung vor, er überreicht dem Vorsitzenden einen von ihm ausgearbeiteten Routenplan.

Nach eingehender Aussprache der Ausschussmitglieder werden die Anträge zu einem Antrag zusammengefasst und als Beschlussempfehlung mit neuer Überschrift in die nächste BVV gegeben. Dazu überreicht BV Olschewski dem Vorsitzenden einen Formulierungsvorschlag.

Der Vorsitzende verliest den von BV Olschewski formulierten Antragstext betreffend die Zusammenfassung der Buslinen-Änderungen. Dieser lautet wie folgt:

“Die BVV ersucht das Bezirksamt sich für folgende Änderungen am aktuellen BVG-Konzept einzusetzen – Änderungen bei den Buslinien M76, M77, M85, 119, 140, 170, 172, 184, 341, 3438, 376 sowie 387.

Danach folgt:

Der BVV ist bis zum 01.03.2005 über die Realisierungsmöglichkeiten Bericht zu erstatten.”

Es erfolgt Abstimmung über diesen Antrag. Der Antrag wird in der vorliegenden Form angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Auf Nachfrage von BV Baldow, ob es zur Drucksache 1197/XVII – Behindertengerechte U-Bahnhöfe – noch Wortmeldungen gibt, äußert BD Werner den Vorschlag, dass der Antrag in einen Prüfantrag dahingehend umformuliert werden sollte, dass die BVG prüfen möge, ob die Bahnhöfe behindertengerecht umgebaut werden können.

BV Baldow macht dazu den Vorschlag, das Wort endlich zu ersetzen durch die Worte nach Möglichkeit.

Zu diesen Vorschlägen äußert StR Lawrentz abschließend, dass er die Kritik der Ausschussmitglieder und Bürger der BVG übermitteln wird.

Er erfolgt Anstimmung über diesen Antrag. Der Antrag wird unverändert in der vorliegenden Form angenommen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Die Mitteilungen DS 1077/XVII, 1091/XVII und 1044/XVII werden zur Kenntnis genommen.