Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und begrüßt die Ausschussmitglieder, das Bezirksamt sowie die Vertreter der Verwaltung.

Es liegt ein Antag der antragstellenden Fraktion vor auf Vertagung des TOP 5.8 (Drs. 1094/XX).

TOP 5.1 (Drs. 1030/XX) wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Ferner wird von der antragstellenden Fraktion gebeten, dass TOP 5.18 (Drs. 1218/XX) vorgezogen unter TOP 3.1 beraten wird.

Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass TOP 5.13 (Drs. 1196/XX), 5.14 (Drs. 1197/XX und 5.17 (Drs. 1205/XX) gemeinsam beraten werden.