Auszug - Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten - federführend  

Dem Ausschuss liegt das Beratungsergebnis des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung vor und die daraus resultierenden Empfehlungen werden von der Antragsstellenden CDU-Fraktion übernommen.

BV Harling äußert seitens der SPD-Fraktion inhaltliche Antragsdefizite. BV Marg von der Fraktion DIE LINKE und BV Stammen von der FDP-Fraktion sprechen Ihre Unterstützung aus. Nach weiteren Gesprächsbeiträgen unter anderen seitens des Bezirksstadtrats Schworck wird der Antrag bei sieben JA-Stimmen und bei sieben NEIN-Stimmen enthaltlos wie folgt beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.