Auszug - Einschulungsbereich  

Die Ausschussvorsitzende BV Zander-Rade erteilt Herrn Künzel, SchulPlan, das Wort.

Herr Künzel berichtet über die aktuelle Problematik, seitdem die Grundschule am Barbarossaplatz eine Schule im Schulversuch ist. Das Rechtsamt teile, basierend auf vorhandenen Urteilen, mit, dass sich ein Einschulungsbereich nicht mit einem Schulversuch verträgt. Für den aktuellen Schulversuch gibt es keine Urteile, sondern nur richterliche Hinweise. Die eingeforderten Stellungnahmen und die rechtliche Beurteilung der Senatsverwaltung sagen aus, dass dieser Schulversuch anders zu bewerten sei, als der Schulversuch „Gemeinschaftsschule“.

Aktuell besteht eine Rechtsunsicherheit. Das Verwaltungsgericht wird überprüfen, ob die Genehmigungsschreiben dann zutreffend sind. Die ersten Klassen werden dann, unter Berücksichtigung des Einschulungsbereiches, nach dem Genehmigungsschreiben eingerichtet.

Auf Nachfragen der Vorsitzenden BV Zander-Rade in Bezug auf den beantragten inklusiven Zug an der Annedore-Leber-Schule führt Herr Künzel aus, dass es keinen neuen Erkenntnisstand gebe und deshalb kein inklusiver Zug eingerichtet werde.