Auszug - Rechnungshofprüfungen  

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass BzStR Schworck eine Übersicht aller zurzeit im Jugendamt laufenden Rechnungshofprüfungen zugesandt hat.

Die Ausschussvorsitzende fragt in diesem Zusammenhang nach der künftigen Verfahrensvereinbarung im Umgang mit Rechnungshofprüfungen.

Die Ausschussmitglieder diskutieren verschiedene Verfahrensvorschläge.

BV Böltes macht die Ausschussmitglieder auf folgenden BVV-Beschluss vom 19.11.2014 aufmerksam und zitiert diesen:

„Jedes Bezirksamtsmitglied informiert die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses umgehend anhand eines vorgegebenen Rasters über die erste Mitteilung und den Abschluss von Prüfungen des Rechnungshofes.

Eine Zusammenstellung über die zurzeit laufenden Prüfungen wird durch die jeweils zuständigen Bezirksamtsmitglieder erstellt und zur Verfügung gestellt.

Bei Bedarf können die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses jederzeit während oder nach Abschluss der Prüfung weitere Informationen von den zuständigen Bezirksamtsmitgliedern zu den Prüfungsmitteilungen anfordern“.

Hierzu gibt es keine weiteren Anmerkungen. Die Ausschussmitglieder werden künftig im Sinne der zitierten Beschlussempfehlung verfahren.