Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 60. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Preußker und BV Schmidt-Krüger.

Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird die DS 1976/XIX von der Beschlussliste gestrichen und in die Tagesordnung aufgenommen.

Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird die DS 0876/XIX nicht in den Ausschuss überwiesen sondern zur Kenntnis genommen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

  7 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

  2 Beschlussempfehlungen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

  1 Ersatzantrag der Fraktionen Grüne und SPD zu den Drucks. Nr. 1977/XIX

  und 1978/XIX

  5 Änderungsanträge der Fraktion der CDU

  1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Geschäftsordnung

13 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

  3 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Bürgerdienste

  1 Dringlichkeitsantrag

  1 Ersatzantrag

Dringliche Drucksache Nr.1989/XIX des BV Ickes:

Nach Abstimmung erhält die Drucksache nicht die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV.

Die Drucksache 1989/XIX erhält nicht die Dringlichkeit und geht als Nachgang in die Antragsberatung.

Die Vorsteherin gibt folgende Änderungen zur Tagesordnung bekannt:

Im TOP 3 Vorlage der Vorsteherin werden folgende Drucksachen vorgezogen:

1948/XIX,  1920/XIX,  1957/XIX,  1947/XIX,  1973/XIX,  1982/XIX

Im TOP 11 Beschlussempfehlungen wird folgende Drucksache vorgezogen:

1985/XIX (GO-Änderung)

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV

0390/XIX vom 01.04.2016 von BV Kühne

Gehwegparken im Bereich Hauptstraße 121 - 121A

Herr Seltz erklärt, dass er sich aufgrund von Befangenheit weder an der Debatte noch der Abstimmung zu folgenden Drucksachen beteiligen wird:

•   9-16, Drs. 1975/XIX (Fahrradständer)
• 11-23, Drs. 1920/XIX (Güterbahnhof Wilmersdorf)
• 11-25, Drs. 1925/XIX (Asbest)