Auszug - Austausch mit dem BA, Frau Stadträtin Kaddatz, zum Prüfbericht 2013/2014 (insbesondere zu Kapitel 3712)  

Einleitend berichtet BV Hertlein u.a. von der Schwierigkeit in diesem Bereich die Titel zu kontrollieren, da sich diese und somit die Ansätze jährlich verändern. BzStR´in Kaddatz ist zu dieser Sitzung eingeladen worden, um die Nachfrage bezüglich des Kapitels 3712 zu beantworten. BzStR´in Kaddatz erklärt die Beantwortung bereits schriftlich kommuniziert zu haben und übergibt Herrn Korn das Wort. Dieser berichtet zum Schuljahr 2013/2014, über einen Rückgang der entgeltpflichtigen Kurse im nennenswerten Umfang. Betroffen waren die Kurse der elementaren Früherziehung. Die Kurse wurden überwiegend in den Kitas angeboten, daher waren sie nach der Gebührenordnung entgeltfrei. Gebühren fallen lediglich an, wenn die Kurse in eigenen Räumen angeboten werden. Folglich wurden für diesen Haushalt die Ansätze um 70.000 € reduziert.

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

BV Hertlein bittet um Zustimmung des Prüfberichts.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Prüfbericht 2013/2014 des Bereichs Bildung, Kultur und Sport zu.