Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


BzStR Schworck lässt den Bericht aus der Verwaltung an die Ausschussmitglieder verteilen und erläutert diesen.

Besonders vertiefend werden die drei Varianten der Haltemöglichkeiten für die Reisebusse bezüglich des Berichtspunktes „Blockierende Busse RIU Plaza“ debattiert. Hierzu bittet das Bezirksamt um ein Votum der Ausschussmitglieder.

BV Sielaff schlägt vor, die Entscheidung der Bushaltestellen-Varianten auf die nächste Sitzung zu vertagen, um die verschiedenen Varianten zunächst in den Fraktionen diskutieren zu können. Weiter schlägt er vor, diese Thematik zusätzlich im Wirtschaftsausschuss zu beraten, um auch die Meinung eines Vertreters des „RIU Plaza“ zu hinterfragen.

Die Ausschussmitglieder lehnen die Vorschläge ab.

 

Die drei Varianten der Parkmöglichkeiten für Reisebusse werden einzeln abgestimmt.

Die 1. Variante: „auf dem rechten Fahrstreifen der Kleiststraße, direkt im Anschluss an die BVG-Haltestellen (bis zur Ecke Kalckreuthstraße)“ wird mit acht Stimmen befürwortet.

 

Der Bericht aus der Verwaltung wird dem Protokoll angehängt.


Abstimmungsergebnis:

 

 
 

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