Auszug - Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  

BV Gindra begründet den vorliegenden Antrag.

Frau Dr. Klotz erläutert den Sachverhalt und geht in ihrem Redebeitrag auch auf die Thematik Straßenbahndepot ein. Sie berichtet ausführlich über die erfolgten Anwohnerinformationen.

Für die Anordnung zur Fahrradstaße liegt die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

BV Seltz erinnert daran, dass seine Partei ebenfalls dort eine Anwohnerinformation durchgeführt habe, an denen die Anwohner leider nur mäßiges Interesse gezeigt hätten. Seiner Meinung nach hätten die im Antrag genannten Punkte keinen Bezug untereinander.

BV Rimmler plädiert für seine Fraktion für den Antrag.

Im Zuge der Beratung schlägt BV Kühne  die Einführung einer Vorhabendatenbank vor, wie sie bereits in unterschiedlichen Kommunen genutzt werde.

Abstimmung: Der Antrag erhält keine Mehrheit.

Aus Wunsch von BV Götz wird protokollarisch festgehalten: Die Verwaltung sagt zu die Anwohner zu gegebenen Zeit zu informieren.