Auszug - Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen  

 
 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1578/XIX Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Beschluss gegen die Stimmen der Gruppe LINKE:


Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Freien Trägern, die im Eigentum des Bezirks befindliche Jugendfreizeiteinrichtungen betreiben, die Untervermietung von Räumlichkeiten nach Abstimmung mit dem Eigentümer vertraglich (ggf. durch Nachträge zu bestehenden Verträgen) gestattet werden kann, wenn die daraus erzielbare Einnahmen für die Arbeit der betreffenden Jugendfreizeiteinrichtung verwendet werden.

Der BVV wird bis März berichtet.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen