Auszug - Bericht aus der Verwaltung (u. a. offene DS)
Der Ausschussvorsitzende übergibt BzStR Schworck das Wort. Dieser lässt den Ausschussmitgliedern den ausführlichen Bericht aus der Verwaltung verteilen und erläutert die einzelnen Punkte. Besonders intensiviert wird Punkt 5 „AMS“ aus dem Bericht der Verwaltung. Der Stadtrat würde die Software „Maerker“ bevorzugen und begründet den Anwesenden nachvollziehbar seine Meinung. BV Sielaff berichtet von seinen Erfahrungen mit der Software „AMS“ und findet es ebenfalls unverständlich, weshalb die funktionierende Software „Maerker“ nicht einfach weiterentwickelt wurde.
Herr Zickert (BürgerDLtg) berichtet ergänzend zu Punkt 2 „Bundesmeldegesetz“ und verdeutlicht den Ausschussmitgliedern den Mehraufwand für die Mitarbeiter_innen. Er bedauert, dass die Senatsverwaltung dies nicht berücksichtigt hat und bisher auf den Brandbrief des Amtes nicht reagiert hat. Selbst ohne Bearbeitung des Flüchtlingsstroms ist u. a. allein durch den Bevölkerungszuwachs, die Belastbarkeitsgrenze längst erreicht.
Thematisiert wird auch die Terminvergabe im Bürgeramt. Die Ausschussmitglieder diskutieren verschiedene Lösungswege zur Abhilfe gegen den Handel von Terminen. BzStR Schworck weist die Mitglieder darauf hin, dass der Handel nicht illegal ist und ein Unterbinden des Handelns von Terminen nicht möglich sei. Kernproblem bleibt das mangelnde Angebot an Terminen (aufgrund der bekannten Gründe) seitens der Bürgerämter. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |