Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 51. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Sie begrüßt die Anwesenden und besonders die Delegation aus der Partnerstadt Mersin/Türkei.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Böltes, M. Kühnemann, Wehrendt

Die Drucksache Nr. 1677/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen, die Drucksachen Nr. 1655/XIX und 1577/XIX und 1622/XIX werden hinzugefügt.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin

1 Dringlichkeitsantrag Nr. 1676/XIX

1 Austauschseite zur Drs.Nr. 1599/XIX

1 Austauschseite zur Drs. Nr. 1640/XIX

1 Austauschseite zur Drs.Nr. 1644/XIX

1 Austauschseite zur Drs. Nr. 1659/XIX

1 Austauschseite zur Drs. Nr. 1660/XIX

1 Ersetzungsantrag zur Drs.Nr. 1621/XIX

1 Ersetzungsantrag zur Drs.Nr. 1644/XIX

1 Änderungsantrag zur Drs.Nr. 1660/XIX

1 Änderungsantrag zur Drs.Nr. 1661/XIX

1 Änderungsantrag zur Drs.Nr. 1662/XIX

4 Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss

1 Austauschseite zur Beschlussempfehlung Drs. Nr. 1615/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bibliotheken

1 Beschlussempfehlung aus dem Schulausschuss

4 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Gesundheit

1 Vorlage zur Beschlussfassung

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme 1577/XIX gem. mit 1622/XIX

Die Dringlichkeit der Drucksache Nr. 1676/XIX wird festgestellt.

Frau Dittmeyer erklärt, dass die Vorlage zur Beschlussfassung Nr.: 1670/XIX betr.: Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten vorgezogen und im Anschluss an die Vorlage der Vorsteherin Nr. 1669/XIX betr.: Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten aufgerufen und behandelt wird.

Die organisatorischen Abläufe für die Wahl werden von Frau Dittmeyer erläutert.

Es gibt keine Einwände zu der so geänderten Tagesordnung und dem geplanten Wahlprozedere.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.