Auszug - Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015/2016 (zusammenfassend)
Frau StRin Kaddatz berichtet, dass sich das Schulamt zur Aufstellung des Haushaltes „bis auf die Knochen entblößt“ habe – so seien bspw. die Sachmittel für die Ausstattung der Klassen äußerst knapp bemessen. Zudem könne die PMA im Schulbereich von knapp 650 T€ nicht erbracht werden, da alle Einsparpotenziale bereits eingebracht worden seien, was auch von der SE Fin so bestätigt worden sei. Zudem gibt es wieder zahlreiche Berichtsaufträge durch die BVV u.a. die Abfrage der Raumnutzung in Schulen. Wer jetzt noch glaube, es gebe freie Reserven an Schule, verkenne die Realität. BV Rauchfuß erwidert, bei dieser Abfrage handele es sich bloß um die Fortbeschreibung bestehender Beschlüsse. Hintergrund sei nicht die Ermittlung von Raumreserven – er selbst gehe nicht davon aus, dass freie Kapazitäten vorhanden seien. |
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