Auszug - Geschäftliche Mitteilungen/Änderung der Tagesordnung  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 48. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Dr. Kaiser, Liesener und Braun

Die BV’s Hertlein, McGee, Wehrend und Oltmann kommen später.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.

Die Drucksache Nr. 1578/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin

3 Beschlussempfehlungen Ausschuss Schule zu Anträgen aus dem KiJuPar

3 Dringlichkeitsanträge

1 Ersetzungsantrag zur Drucksache 1592/XIX

2 Änderungsanträge zum Dringlichkeitsantrag 1599/XIX

1 Austauschseite Drucksache 1590/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für GO

1 Beschlussempfehlung

2 Beschlussempfehlungen Ausschuss Stadtentwicklung

2 Vorlagen zur Beschlussfassung (Entwurf Haushaltsplan lag ab 13.30 Uhr zur Abholung im BVV-Büro bereit)

4 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Gegen die Dringliche Drucksache Nr. 1599/XIX gibt es einen formellen Widerspruch.

Abstimmung: Der Dringlichkeitsantrag erhält nicht die erforderliche 2/3 Mehrheit.

Es gibt keinen Widerspruch gegen die Dringlichen Drucksachen Nr. 1600/XIX und 1601/XIX. Diese werden in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO.

Frau Dittmeyer kündigt die Änderung der Tagesordnung an:

Im Anschluss an TOP 1 werden unter TOP 1.1 und 1.2 die Drucksachen Nummer 1574/XIX und 1598/XIX aufgerufen und abgestimmt.

Als Punkt 5 der Tagesordnung wird dann Frau Schöttler haushaltspolitische Rede halten. Im Anschluss dazu werden die Drucksachen Nr. 1603/XIX und 1604/XIX aufgerufen und beraten. Der TOP „ Protokollgenehmigung“ wird TOP 5.3.

Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich beschlossen.