Auszug - Verschiedenes  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


BV Heiß schlägt für die Septembersitzung folgende Themen zur Beratung vor:

 

  • Stand Grellestraße Ersatzmaßnahmen für die drei gefällten Straßenbäume
  • Umsetzung Maßnahmen Wannseebahngraben

 

Der Seniorenvertreter bemängelt, dass ihm nicht alle Informationen und Schreiben zugehen, z. Bsp.  Besichtigungstermine. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, das mit dem Büro der BVV zu klären.

 

Der Ausschussvorsitzende verliest das Schreiben der Familie Schenk sowie sein Antwortschreiben. Er macht deutlich, dass die Bürgerinitiative den Bau eines Aufzuges auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz vor dem U-Bahnhof fordert. Die BVG plant für diesen Bereich eine Reduzierung der Zu- und Abgänge im südlichen Bereich des Platzes. Hierzu ist jedoch ein Planfeststellungverfahren erforderlich

 

BV Hauschild schlägt vor, zu diesem Sachverhalt für die nächste Sitzung einen Vertreter der BVG einzuladen. Der Ausschussvorsitzende stimmt dieser Empfehlung zu. Er wird Herrn Huwe einladen.

 

BV Seltz spricht dagegen. Seiner Meinung nach, ist die Beratung eines einzigen Themas nicht ausreichend, um die BVG einzuladen.

 

In diesem Zusammenhang schlägt BV Hertlein ein weiteres Thema (Umbau des Nollendorfplatzes) vor. 

 

Mehrheitlich entscheidet sich der Ausschuss dafür die BVG in die nächste Sitzung einzuladen.    

 

Der Ausschussvorsitzende bittet die Ausschussmitglieder ihm im Vorfeld weitere Beratungsschwerpunkte mitzuteilen, damit diese der BVG zeitnah mitgeteilt werden können.

 

Der Ausschussvorsitzende befragt die Ausschussmitglieder zu seinem Schreiben über das Thema „VLB“ an den Staatssekretär für Stadtentwicklung und Umwelt. Alle Fraktionen stimmen der ihnen vorab übermittelten Version voll inhaltlich zu. Lediglich BV Hertlein bemängelt eine etwas zu scharfe Formulierung, die aber mehrheitlich so nicht unterstützt wird. Es besteht Einigkeit das Schreiben so abzuschicken,

 
 

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