Auszug - Zeitschiene Haushaltsberatungen (2015 und HH 2016/2017)  

Den Ausschussmitgliedern ist die Tabelle mit den Terminierungen für die Haushaltsberatungen vorab zugegangen. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der Vorsitzende BV Böltes schlägt vor, die vom Bezirksamt vorgeschlagenen Termine, erste Lesung 31.08.-02.09.15 und zweite Lesung am 14. und 15.09.15, zu übernehmen. So treffe man sich von Ende August bis zum Einschulungstermin dreimal. Zwei Wochen später sollen dann zwei weitere Termine folgen plus einer eventuellen Sondersitzung der BVV. BV Olschewski empfindet eine Sonder-BVV als effektlos und spricht sich für eine Beratung in der regulären Sitzung aus.

BV Oltmann hält es für wichtig, dass den Ausschussmitgliedern vor Beginn der Sommerpause der Eckwerteentwurf und -beschluss und der kommentierten Kosten- und Leistungsrechnungsbericht zugehen, da diese Unterlagen von großer Notwendigkeit für die Beratungen sind. BzBm’in Schöttler sagt zu, diesen Sachverhalt zu klären.

Abstimmungsergebnis: