Auszug - Bürgerhaushalt  

BzBm’in Schöttler berichtet zunächst von der AG zum Bürgerhaushalt, die bereits getagt hat. Die Ergebnisse hierzu liegen den Ausschussmitgliedern bereits vor. Zunächst musste man sich darüber einig werden, ob man beim bisherigen dialogischen Verfahren bleibt oder wählt man ein sehr verkürztes Verfahren. Es wurde sich dann auf das bisherige Verfahren geeinigt.

Ferner möchte man die einführenden Worte bei den Auftaktveranstaltungen deutlich kürzen. BzBm’in Schöttler möchte den Fokus mehr auf die sich im Vorraum befindlichen Stände lenken als auf die Bühne. Weiter schlägt sie die Aufstellung eines Computers vor, um Vorschläge direkt ins Internet stellen zu können und die zuständigen Dezernate zu informieren. So soll es schneller zur Umsetzung kommen. Auch soll auf doppelte Anschreiben verzichtet werden.

BV Seltz äußert sich kritisch zur Wirkung des Verfahrens. Bei knapp 127.000 Einladungen zur Teilnahme am Bürgerhaushalt  haben sich nur knapp über 100 Menschen beteiligt, was einer Quote von unter einem Prozent entspreche. Ihm fehlt die Beleuchtung der Reichweite dieses Instrumentes im Thesenpapier.

BzBm’in Schöttler betont noch einmal, dass dies der Bürgerhaushalt der BVV ist. Deshalb ist der Adressat auch nicht ausschließlich das Bezirksamt, sondern primär die Bezirksverordnetenversammlung, die das Verfahren und die entsprechenden Stellschrauben festlegt.