Auszug - - Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park (auf Antrag der SPD-Fraktion)  

BV Götz bittet um einen Sachstandsbericht. BzStR Krüger verweist auf die fehlenden Kapazitäten Verwaltung und die hohen geschätzten Kosten für Sicherungsmaßnahmen. Eine Umsetzung des Beschlusses sei ihm nicht möglich. BV Götz verweist auf den Verfall und den Vandalismus im Park. Die Haltung des BA sei nicht akzeptabel. Es erfolgt ein Meinungswechsel zischen dem BA und BV Götz hinsichtlich der Möglichkeiten des BA. BV Heiß äußert Bedauern über den Verfall der Kulturgüter und die Haltung des BA in dieser Sache. Das BA möge bitte die Kostenschätzungen belegen. Das BA sagt zu, diese Zahlen zur Verfügung zu stellen. BV Penk verweist auf die zu geringen Mittel, die seitens des Landes bereit gestellt werden. BV Rimmler appelliert an alle Beteiligten, jeweils ihre politischen Kontakte zur Landesebene zu nutzen und auf Besserung der finanziellen Ausstattung zu drängen.