Auszug - Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  

 
 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1175/XIX Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Beratungsbeitrag durch BV Rimmler, dessen Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung wird mehrheitlich abgelehnt

Beratungsbeitrag durch BV Rimmler. Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Beschlussempfehlung wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der  erhaltungsrechtlichen Stellungnahmen für die Bauaufsicht folgende Angaben in einem jährlichen Bericht zu den sozialen Erhaltungssatzungen zusammenzufassen:

a)      Auflistung der Anzahl aller Anträge zu den 3 sozialen Erhaltungsgebieten

b)      Anzahl der beantragten Vorhaben nach Gruppen (Rückbau, bauliche Änderung, Nutzungsänderung)

c)      Anzahl der baulichen Änderungen (DG-Ausbau, Aufstockung, Aufzug, Balkon, Grundriss, energetische Sanierung, Ausstattungsänderungen)

d)      Länge der Bearbeitungsdauer berechnet ab dem Zeitpunkt der Vorlage der vollständigen Unterlagen (Datum Eingang, Datum Stellungnahme)

e)      Angaben zu Maßnahmen (genehmigt, abgelehnt)

Die sozialen Erhaltungssatzungen sind am 11.09.2014 wirksam geworden. Die jährlichen Berichte sollen der Bezirksverordnetenversammlung jeweils zu ihrer Dezember-Sitzung (erstmals Dezember 2015) zur Kenntnis gegeben werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen