Auszug - Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  

BV Götz stellt den Ersetzungsantrag für seine Fraktion vor.

Die Fraktion der CDU stimmt dem Ersetzungsantrag zu, schlägt jedoch folgende redaktionelle Änderung im vierten Absatz vor:

- welche Potentialflächen in dem Bereich in eine Entwicklungsmaßnahme einbezogen werden sollen (Bestimmung einer Gebietskulisse) Das Wettbewerbsergebnis 1991 soll bei der Potentialanalyse keine Bedeutung haben.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnt den Antrag ab, aufgrund dessen, dass die Verkehrssituation dringend zu verbessern sei.

Der Ausschussvorsitzende ruft den redaktionell geänderten Ersetzungsantrag zur Abstimmung auf. Mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen wird der Ersetzungsantrag mehrheitlich beschlossen.

Die BVV ersucht das Bezirksamt, eine Handlungsstrategie zur städtebaulichen Entwicklung für den Bereich Innsbrucker Platz im Entwurf zur weiteren Abstimmung  vorzulegen.

Ziel ist eine städtebaulichen Entwicklung und urbane Rückgewinnung des Bereichs Innsbrucker Platz. Dabei soll insbesondere eine bauliche und nutzungsstrukturelle Verflechtung der Stadtteile nördlich und südlich des Platzes und die Schaffung einer spezifischen Standortidentität verfolgt werden.

In diesem Zusammenhang ist ggf. auch in Zusammenarbeit mit weiteren zuständigen Stellen des Landes insbesondere zu klären:

- welche Potentialflächen in dem Bereich in eine Entwicklungsmaßnahme einbezogen werden sollen (Bestimmung einer Gebietskulisse). Das Wettbewerbsergebnis 1991 soll bei der Potentialanalyse keine Bedeutung haben.

- welche spezifischen Nutzungsansiedelungen für den Bereich in Betracht kommen

- welche Verfahrensschritte für das weitere Vorgehen empfohlen werden (Ideengewinnung, Abstimmungen, Wettbewerbs-, Gutachter-, Beteiligungsverfahren...)

- welche Förderanreize aus öffentlichen Programmen für Planungs- und Umsetzungsschritte ggfs. wahrgenommen werden können.

Aus Zeitgründen werden die restlichen Tagesordnungspunkte vertagt.