Auszug - Jugendschutz (BE: Manfred Schulz, Jugendamt)  

Herr Schulz (Jugendamt) und Herr Schmidt (Jugendamt) führen in die Thematik Jugendschutz in Tempelhof-Schöneberg ein und unterstützen ihren Vortrag mit einer Power-Point-Präsentation, die in der Anlage diesem Protokoll beigefügt ist. In diesem Zusammenhang begrüßt Herr Schmidt (Jugendamt) den Sachbearbeiter für besondere Kontrollaufgabe im Ordnungsamt, Herrn Joannidis, zu diesem Tagesordnungspunkt.

BV Sielaff (CDU) bedankt sich für den Vortrag. Nach seiner Ansicht, müsste es ein Anliegen des Jugendhilfeausschusses sein, mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Bereich einzusetzen. Er führt weiter aus, dass auch im Internet der Jugendschutz unbedingt überwacht werden sollte, da hier Altersgrenzen umgangen werden und macht hierzu weitergehende Ausführungen.

BV Zander-Rade (Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für den Vortrag und ist beindruckt von der Anzahl der Kontrollen. Sie bittet um eine Information zum Thema Testkäufe.

BV Feldkamp (Bündnis 90/Die Grünen) würde gern ein Ranking der festgestellten Verstöße genannt bekommen.

BV Dittmar (CDU) bedankt sich für den Vortrag und möchte gern wissen, welche Kriterien für die Kontrolle eines Gewerbebetriebes bestehen.

Herr Joannidis (Ordnungsamt) beschreibt den aktuellen Diskussionsstand zum Thema Testkäufe und das mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport abgestimmte Verfahren hierzu. BzStR Schworck merkt an, dass die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Jugend- und Nichtraucherschutz im Bezirk Mitte vorhanden sind. Mit der Gründung der Ordnungsämter war vorgesehen, dass zwei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter diese Tätigkeit wahrnehmen. Er macht in diesem Zusammenhang weitergehende Ausführungen zur Eingruppierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im allgemeinen Außendienstes des Ordnungsamtes.

Zu den Kriterien für eine Gewerbekontrolle führt Herr Joannidis (Ordnungsamt) aus, dass er verdachtsunabhängige Kontrollen bevorzugt, er aber bei Hinweisen und Beschwerden diesen kurzfristig nachgeht und nennt hierfür Beispiele.

Herr Schmidt (Jugendamt) teilt mit, dass keine Gebühren im Jugendclub Barnetstraße entstehen. Herr Schulz (Jugendamt) ergänzt, dass in der Einrichtung Fußball geschaut wird.

Weitere Nachfragen durch BV Janke (SPD), BV Dittmar (CDU) und BV Feldkamp (Bündnis 90/Die Grünen) werden durch BzStR Schworck, Herrn Schmidt (Jugendamt) und Herrn Joannidis (Ordnungsamt) beantwortet.