Auszug - - Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  

Eine Vertreterin des KiJuPa nimmt Stellung zum Antrag.

Herr Garske teilt u. a. mit, in der Vergangenheit habe es in den Toilettenanlagen bereits, zur Reduzierung von Geruchsbelästigungen, kleinere Reparaturen gegeben. Zurzeit bestehe ein Problem mit der Reinigungsfirma, welches sich insbesondere in den Toiletten manifestiere. Über das bisher Geschehene informiert Herr Garske ausführlich und teilt abschließend mit, es werde sich morgen (28.05.) entscheiden, ob man bei dem Reinigungsunternehmen bleibe, oder im Rahmen einer Ersatzvornahme ein anderes Unternehmen beauftragt werde.

Die Hinweise aus dem KiJuPa seien vom Grundsatz her zutreffend, entsprechen den Beobachtungen der Verwaltung und seien geeignet, diese zu unterstützen.

Auf Nachfrage vom BV Oltmann macht Herr Garske deutlich, bauliche Mängel könne man ausschließen. Der Abzug bei Schlechtleistung werde grob, auf Basis des Wertes der erbrachten Schlechtleistung, eingeschätzt. Eine Grundreinigung habe es zuletzt in den großen Ferien 2013 gegeben.

Zum Hinweis von BV Rimmler teilt StR Krüger mit, dass das Vorhandensein von Seife und Toilettenpapier im Aufgabenbereich des Schulhausmeisters liege, der dem Schulamt unterstehe. Aus Erfahrung wisse man, dass dieses Thema virulent sei. Man befinde sich in Kontakt mit dem Schulamt und Hausmeister, doch leiten könne man das Verfahren nicht.

BV Oltmann schlägt eine Vertagung des Antrages, bis zur Mitteilung des Gesprächsergebnisses am 28.05.2014, vor.

BV Ickes spricht gegen die Vertagung.

Abstimmung über die Vertagung: mehrheitlich angenommen – der Antrag wird vertagt.