Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Die Behandlung dieses TOPs erfolgt hinter TOP 8.

StR Krüger verliest und erläutert den Bericht aus der Verwaltung – er ist dem Protokoll anhängig, ebenso die Leitlinie zur Informationssicherheit.

BV Oltmann erinnert an den Bericht zur Personalsituation und erwähnt nochmals die Fragen dazu:

- gibt es dauerhaft kranke Stelleninhaber,

- wie verhalte es sich mit nicht besetzten Stellen,

- neue Leitung Fachbereich (FB) Hochbau.

BV Ickes bittet das BA um weitere Ausführungen zum Thema „Leitlinie zur Informationssicherheit.

Im Hinblick auf die fortgeschrittene Zeit, so StR Krüger, halte er dies nicht für angebracht und verweist auf die, dem Protokoll beigefügte Anlage.

Da die Anlage erst mit Erstellung des Protokolls bekannt wird, erfolgt die Versendung der Leitlinie zur Informationssicherheit seitens des Büros der BVV vorab per Email an die Ausschussmitglieder.

Zur Frage von BV Oltmann stellt Herr Garske u. a. fest, die Situation im FB Hochbau sei zzt. durch eine sehr starke Fluktuation gekennzeichnet, die durch altersbedingte Abgänge und gezielte Wegbewerbungen in andere Behörden verursacht sei. Es treffe die Bereiche Elektro-, Energie- und Versorgungstechnik. Im Bereich allgemeiner Hochbau sei die Bewerberlage momentan relativ gut. Es werde damit gerechnet, in diesem Jahr 12 bis 13 Stellenbesetzungsverfahren erfolgreich durchzuführen.

In diesem Zusammenhang erinnert BV Oltmann daran, den in der BVV gefassten Beschluss – Neubesetzung FB Hochbau … - ernst zu nehmen.

StR Krüger bringt zum Ausdruck, in dieser Sache mit entsprechender Priorität zu arbeiten, eine Berichterstattung zur Themenbehandlung werde erfolgen.

BV Ickes bittet das BA um Informationen zum Stand der Dinge Rathaus Friedenau, bestehende Verträge mit den Nutzern, Umbaupläne etc.

Dazu StR Krüger:

Das Gebäude befinde sich im BIM-Bestand und werde es auch, bei Einzug der Steuerfahndung bleiben; ein sogenannter Übergang aus der bezirklichen in die Landesverantwortung.

Zur vertraglichen Situation bezieht Herr Garske eingehend Stellung.

Auf Nachfrage von BV Oltmann informiert StR Krüger über bereits geführte Gespräche mit dem Theater Morgenstern.

Ergebnisse betreffend Unterbringung der Gerhard-Hauptmann-Bibliothek in das Nachbarschaftsheim sowie Unterbringung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek in die Spreewald-Schule liegen noch nicht vor, so Herr Garske.

Demzufolge bittet BV Oltmann, um Mitnahme der Thematik in die BA-Sitzung.

In diesem Zusammenhang informiert BV Dönertas über ein Gespräch mit der Schulleiterin der Spreewald-Schule.

Abstimmungsergebnis: