Auszug - Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen   

 
 
37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
1023/XIX Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. CDU, GRÜNEAusschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Zunächst erklärt Frau Schöttler, dass durch eine Beschlussfassung dieser Drucksache außerhalb von Haushaltsberatungen Gelder festgelegt werden

Zunächst erklärt Frau Schöttler, dass durch eine Beschlussfassung dieser Drucksache außerhalb von Haushaltsberatungen Gelder festgelegt werden. Ein Ausgleich dieser Summe, zusätzlich zur Globalsumme, wäre nicht wahrscheinlich.

BV Rauchfuß bemängelt, dieser Antrag sei nicht zustimmungsfähig, da die Herkunft der festzulegenden Summe nicht bestimmt ist.

Nach kurzer Beratung, in deren Verlauf Frau Schöttler auf den Bericht zu den Auflagenbeschlüssen hinweist, welcher dem Ausschuss demnächst zugestellt werden wird, wird die Drucksache vertagt.

 
 

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