Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

In seiner Funktion als stellvertretender Ausschussvorsitzender eröffnet BV Schubert die 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung. Er begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die zu den einzelnen Tagesordnungspunkten geladenen Referenten.

Zur Tagesordnung werden folgende Änderungsvorschläge unterbreitet:

Die Vorstellung des Bauvorhabens Badensche Straße / Meraner Straße sowie die Darstellung der Nachverdichtung Mühlenberg sollte nach dem Tagesordnungspunkt „Genehmigung vorliegender Protokolle“ erfolgen, da hierzu Referenten geladen worden sind.

Der Sachstandsbericht zur Hauptstraße/Willmanndamm soll in den Bericht aus der Verwaltung einfließen.

Die Beratung der Drucksache 0938/XIX – Bebauungsplan 7-38 soll vorgezogen werden und als erste Drucksache unter Tagesordnungspunkt 5 beraten werden.

Zu Tagesordnungspunkt 0920/XIX schlägt die Fraktion der CDU die Vertagung vor. Da die Auffassungen der einzelnen Fraktionen unterschiedlich sind, bittet der Ausschussvorsitzende um das Votum des Ausschusses

Abstimmungsergebnis

6- Ja Stimmen

8- Nein Stimmen

Die Vertagung wird mehrheitlich abgelehnt.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen angenommen.