Auszug - Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  

 
 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 22.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0953/XIX Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:stellv. BV-Vorsteherinstellv. BV-Vorsteherin
  Zander-Rade, Martina
Drucksache-Art:Vorlage der BV-VorsteherinVorlage der BV-Vorsteherin
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14.12.2011 wurde

Frau Bärbel Bernstein

als Bürgerdeputierter in den Ausschuss für Sport gewählt.

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin stellt fest, dass für Frau Bernstein mit der Annahme des Mandats als Bezirksverordnete der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zum 01.01.2014 die Voraussetzungen für eine Tätigkeit als Bürgerdeputierte gem. § 22 c BezVG entfallen sind.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen