Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle (9. und 10. Sitzung)  

Zum TOP 5.3, 4. Absatz, der 9. Sitzung des Ausschusses übergibt Bezirksbürgermeisterin Schöttler der Protokollantin den geänderten Text, mit der Bitte um Änderung im Protokoll.

Folgender Text wird übernommen:

„Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler erläutert o.g. DRS:

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich zum 31.03. der BVV Bericht zu erstatten über durchgeführte Maßnahmen zur Verbesserung und Herstellung von Barrierefreiheit in bezirklichen Gebäuden und Einrichtungen. Dem Bericht soll eine Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit Behinderung beigefügt sein, sowie Empfehlungen der Beauftragten für Menschen mit Behinderung enthalten für weitere dringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit.

Von der zuständigen Fachverwaltung Bauwesen liegt seit 2010 kein Bericht vor, zu dem eine Stellungnahme abgegeben werden könnte.“

Im 10. Protokoll, TOP 5, 3. Absatz, drittletzte Zeile bringt Bezirksbürgermeisterin Schöttler folgenden Änderungswunsch ein:

„Sie berichtet von mehreren Beiratssitzungen mit Fachreferentinnen zum Thema und weiteren Diskussionsschritten in deren Folge das Positionspapier verabschiedet wurde.“

*Änderung ist kursiv gekennzeichnet

Beide Protokolle werden mit den Änderungen genehmigt.