Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses sowie Bezirksstadträtin Kaddatz und die anwesenden Mitarbeiterinnen aus der Verwaltung.

Sie stellt fest, dass die Einladung und die Tagesordnung fristgerecht zugegangen sind.

Die Vorsitzende erläutert, dass der Sitzungstermin aus ihrer Sicht notwendig wurde, um vor der nächsten Sitzung des Beratungsausschusses Kunst im Februar 2014 gegebenenfalls noch eine Beschlussempfehlung verabschieden zu können. BStRin Kaddatz erklärt, dass seitens des Beratungsausschusses Kunst keine Meldung eingegangen ist, dass eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur erforderlich oder gewünscht sei. Aus diesem Grunde sei die Verwaltung weiterhin von einer Absage des Sitzungstermins im Januar ausgegangen und die Mitarbeiter_innen der Fachabteilung könnten nun nicht teilnehmen.

Es folgt eine kurze Diskussion mit Redebeiträgen der BV Kiderlen und Rauchfuß sowie der BStRin Kaddatz, in der BV Kiderlen erklärt, die bisherigen Beratungen im Ausschuss für Bildung und Kultur hätten das Erfordernis einer Beschlussempfehlung deutlich werden lassen und BStRin Kaddatz entgegnet, seitens der Senatskanzlei seien keinerlei Hinweise in diese Richtung an das Bezirksamt gerichtet worden.

Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgesetzt.