Auszug - - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-66 (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Stra-ße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  

Bezirksstadträtin Dr. Klotz weist auf den Aufstellungsbeschluss des Bezirksamtes hin. Alle weiteren vorbereitenden Arbeiten werden bis zum Abschluss des Bürgerentscheids nicht weiter vorangetrieben.

BV Ickes bittet um Vertagung der Kenntnisnahme der Mitteilung zur Kentnisnahme und kritisiert diese. Seiner Auffassung nach geht die Mitteilung zur Kenntnisnahme nicht auf die Bedingungen ein, die vonseiten der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN gestellt wurden.

Bezirksstadträtin Dr. Klotz nimmt Stellung zur Kritik von BV Ickes und führt aus, dass auf die von BV Ickes kritisierten Punkte, bezogen auf das jetzige Stadium, in der Mitteilung zur Kenntnisnahme sehr wohl eingegangen wird. Im Anschluss an diese Ausführungen wird BV Ickes die Möglichkeit gegeben seine Fragen an die Verwaltung zu formulieren. Die Fragen werden. Hierzu teilt Bezirksstadträtin mit, dass die gestellten Fragen im weiteren Verfahren umfassend erörtert werden.

Nach Antragstellung des BV Rimmler zur Geschäftsordnung stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die Rednerliste erschöpft ist.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.