Auszug - Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule  

Zu dieser Drucksache verteilt StR Krüger den Entwicklungsbericht mit Wertung und Vorgehen sowie den Textentwurf für die Benachrichtigung des Kinder- und Jugendparlaments.

Da zu dieser Drucksache nunmehr die schriftliche Antwort des Bezirksamtes vorliege, schlägt der Vorsitzende vor, den Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Bezug nehmend auf die Beratung in der 14. Sitzung des Ausschusses zur Thematik „Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich“ – DS 0634/XIX - verteilt StR Krüger ebenfalls den Status mit Bedarf, Kosten und Finanzierung, den er im Folgenden konkretisiert.

Mit Hinweis, dass hier eine Jugendfreizeiteinrichtung betroffen sei und auf den Kostenrahmen i. H. von 15.000 € macht BV Rimmler auf die eventuelle Möglichkeit der Eigeninitiativ von Jugendlichen mit Hilfestellung des Bezirksamtes aufmerksam. Dieses wurde bereits bei Jugendfreizeiteinrichtungen in anderen Bezirken so praktiziert.

Ferner könnte es zu Konflikten in der Nachbarschaft, durch eventuell entstehende Lautstärke kommen. Er bittet, dies im Vorfeld zu klären.

BV Seltz befürworten die Selbsthilfe; doch stelle sich für ihn die Frage der Haftung.

Dies wäre, so der Vorsitzende, ebenfalls Gegenstand der Prüfung.

BV Oltmann unterbreitet den Vorschlag, die Drucksache 0634/XIX zur Beratung, unter Hinzuziehung von Vertretern der Jugendfreizeiteinrichtung, auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

Dem stimmen der Vorsitzende sowie die Ausschussmitglieder zu.