Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirsverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 24. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Höppner, Rauchfuß, Dönertas, Kiderlen und Schneller.

BV Hasso, Waldt, McGee und Pschollkowski kommen später

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV:

Nr. 104 vom 11.02.2013 betr.: Überprüfungen in der Gaststätte "Bose-Eck"? von BV Dittmar – Fristverlängerung bis 07.06.2013

Nr. 128 vom 22.04.2013 betr.: Aktenplan und Aktenverzeichnis im Bezirk von BV Kühne - Fristverlängerung bis 05.06.2013

Nr. 143 vom 14.06.2013 betr.: Ateliernotstand und Ateliersuche in Tempelhof-Schöneberg von BV Kiderlen - Fristverlängerung bis 31.07.2013

Nr. 150 vom 25.07.2013 betr.: Ausbildungsförderung für Jugendliche im Bezirk von BV Wissel

Nr. 153 vom 12.08.2013 betr.: Kita an der Nahariya Straße von BV Höppner

Nr. 154 vom 15.08.2013 betr.: Prälat im Mausoleum? Von BV Rimmler

Auf Antrag der GRÜNEN wird die MzK 0775/XIX und 0797/XIX auch in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

2 Vorlagen der Vorsteherin

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

1 Austauschseite zu einem Antrag aus dem KiJuPar Dr. 0634/XIX

1 Beschlussempfehlung zu einem Antrag aus dem KiJuPar Nr. 00661/XIX

1 Beschlussempfehlung aus BildKult Nr. 0796/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem JHA Nr. 0563/XIX

3 Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss Nr. 0820, 0821, 0822/XIX

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Vorsteherin ruft den Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU Drucksachen Nr. 0829/XIX auf.

BV Rimmler begründet die Dringlichkeit. BV Böltes widerspricht der Dringlichkeit.

Abstimmung über die Zurückweisung des Widerspruchs zur Dringlichkeit: Die Zurückweisung erhält nicht die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV. Dem Widerspruch wird stattgegeben, die Drucksache 0829/XIX erhält nicht die Dringlichkeit.