Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, BV McGee, eröffnet die 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und begrüßt alle Anwesenden. Den Gästen wird zu Beginn der Sitzung ein Rederecht erteilt.

Zur vorliegenden Tagesordnung bringen die Fraktionen folgenden Änderungswünsche ein:

• Top 6.0 bis 6.3 werden aufgrund der vorgesehenen Präsentationen nach (TOP 3) Bericht aus der Verwaltung behandelt

• Drucksache 0761IXIX – Neue Bauvorhaben transparent machen - soll vertagt werden

• Drucksache 0454/XIX – Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen! – soll vertagt werden

• Drucksache 0767/XIX – Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Erforderliche Maßnahmen des Bezirksamtes zur Rettung der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft in der Säntisstraße 95-127, 12277 Berlin sowie Schutz der Anlieger in der Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße, Richard-Tauber-Damm und Buckower Damm vor Lärmbeeinträchtigung – soll vertagt werden

• Drucksache 0798/XIX – über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg – soll vertagt werden

• Drucksache 0800/XIX – Einleitung eines Verfahrens für eine „soziale Erhaltungsverordnung“ gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg – soll vertagt werden

Einvernehmlich werden alle Änderungen angenommen.