Auszug - Denkmalschutz im Rathaus Schöneberg (auf Wunsch von BV Seltz (SPD))  

Nach einleitenden Worten des stv. Vorsitzenden erteilt dieser StR. Krüger das Wort.

StR. Krüger teilt u. a. mit, es gebe im Rahmen der Investitionsmaßnahme des Rathauses Schöneberg noch ein Delta, welches man, auch bezüglich der Ausgestaltung des Foyers und der entsprechenden Brandschutzanlagen, die die Brandenburghalle betreffen, berücksichtigen müsse.

Es gab in der Diskussion zwischen dem, was sich der Hochbau und dem, was sich der Denkmalschutz vorstellte ein Delta, sowohl in der Ausführung als auch hinsichtlich der Kosten und Zeitschiene. StR. Krüger betont, er halte es für sinnvoll, wenn dieser Tagesordnungspunkt nochmals zur Beratung, zusammen mit dem Stadtentwicklungsamt, auf die TO gesetzt werde.

Der stv, Vorsitzende begrüßt dies sehr, doch der Kern seiner Frage sei, ob die Auswirkungen auf den Kostenrahmen in die I-Planung in Größenordnungen hineinreichen.

StR. Krüger nimmt dazu Stellung und teilt in puncto des Mehraufwandes mit, zzt. sei es schwierig, diesen in Euro und Cent auszudrücken.

Für BV Oltmann stellt sich die Frage der rechtzeitigen Ausräumung des Rathauses Friedenau und, in diesem Zusammenhang rechtzeitig die dafür notwendigen Büroräume hergestellt zu bekommen. Er erwarte vom zuständigen Stadtrat, eine Lösung herbeizuführen. Für ihn sei StR. Krüger politisch verantwortlich, für den rechtzeitigen Auszug aus dem Rathaus Friedenau. Sollte es offene Fragestellungen mit dem Denkmalschutz geben, habe er die Pflicht, einen entsprechenden Kompromiss herbeizuführen.

BV Oltmann richtet nochmals explizit die Frage an StR. Krüger, ob der Denkmalschutz frühzeitig in die Umbauplanungen des Rathauses Schöneberg eingearbeitet und hinzugezogen worden sei. Nach seinen Informationen sei dies nicht der Fall.

Zu den Ausführungen nimmt StR. Krüger ausführlich Stellung und teilt u. a. mit, der Denkmalschutz sei sehr wohl frühzeitig (ca. im Jahr 2010) in die Sanierungsmaßnahmen des Rathauses Schöneberg eingebunden worden. Die politische Verantwortung für die Fragen übernehme er gerne und weist bezüglich des Rathauses Friedenau auf die noch zu erfüllenden Rahmenbedingungen hin.

Auf Nachfrage von BV Schneller teilt StR. Krüger u. a. mit, die Fragestellung zwischen dem Brand- und Denkmalschutz sei immer eine zu findende Kompromisslinie, wobei der Brandschutz im Hause eine besondere Bedeutung habe. Die Fragestellung zum Thema Foyer stehe in Diskussion; von der Sache her hätte man gerne bis zum Jahresende 2013 Bauplanungsunterlagen dazu erstellt, ein konkretes Datum könne nicht genannt werden.

In Problematisierung der Thematik macht BV Rauchfuß deutlich, dass die wichtigste Priorität die Einhaltung der I-Planung und die Verausgabung der Investitionsmittel sei.

Zur zeitlichen Vorgabe informiert StR. Krüger auf Nachfrage von BV Oltmann, über den im Juni 2013 initiierten Workshop und teilt u. a. mit, die denkmalrechtliche Genehmigung für die glasüberdachte Ausstellungshalle am 16.08.2013 bekommen zu haben. Im Weiteren weist er auf die Personalproblematik hin und stellt klar, die erste Maßnahme sei das Dienstgebäude Rathausstraße/Königstraße, dann folgt das Rathaus Schöneberg und als dritte Maßnahme das Rathaus Tempelhof. Wenn diese Maßnahmen fertig gestellt sind, dann könne das Rathaus Friedenau vom Netz genommen werden.

Weiterführend werden Wortbeiträge der BV Penk, Oltmann und Schneller sowie des BD Kruse von StR. Krüger und Frau Weber erörtert.

Abschließend hält der stv. Vorsitzende fest, er sei daran interessiert, dass die BVV sowie der Ausschuss ein rechtzeitiges Signal bekomme, wenn sowohl die Kosten der I-Planung als auch der avisierte Zeitplan aus dem Ruder laufen.

StR. Krüger sagt eine rechtzeitige Information zu.