Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, insbesondere BzBmin Schöttler sowie vom Bezirksamt StRin Kaddatz und StRin Dr. Klotz.

Einwände zur Tagesordnung bestehen nicht.

Einführend in die Tagesordnung nimmt der Vorsitzende Bezug auf die, den Ausschussmitgliedern zugegangenen Berichtsaufträgen aus den Auflagenbeschlüssen der letzten Haushaltberaten sowie den angekündigten Übersichten über die strukturellen Maßnahmen und Schwierigkeiten zu den jeweiligen Abteilung. Er schlägt vor, die strukturellen Berichte jeweils zu den Kopfkapiteln der Dezernenten in Gänze zu beraten.

Einwände gegen diese Verfahrensweise bestehen nicht.

Da der Ausschuss übereinkam, darauf zu verzichten, Titel anzuhalten, um in der zweiten Lesung die Gelegenheit zu haben, Titel zu verändern, schlägt er vor, Fragen und Berichtsaufträge bis spätestens Donnerstag, 29.09.2013, 12:00 Uhr an Herrn Hennings per E-Mail zu schicken.

Widerspruch zum Verfahren besteht nicht.

Ferner erklärt der Vorsitzende, die Generaldebatte mit FinPersWiFö beginnen zu wollen; hier erfolgt ebenfalls kein Widerspruch.