Auszug - 4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und 4011 Einrichtungen der Jugendarbeit  

BV Höppner (SPD) begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Zwicker (NuSZ ufafabrik), Herrn Zinner (Nachbarschaftsheim Schöneberg), Herrn Eßmann (GskA) und Herrn Schmitt (PFH/ Kiezoase) und übergibt das Wort an Herrn Zinner.

Herr Zinner informiert über die aktuelle finanzielle Ausstattung der Freien Träger im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Dabei geht er besonders darauf ein, dass Leitungskräfte in der finanziellen Zuweisung nicht berücksichtigt werden und es seit vielen Jahren keine Anpassung der Zuweisungen durch den Bezirk gegeben hat.

BzStR Schworck führt aus, dass die Träger der freien Jugendhilfe mit dieser Aussage vollkommen recht haben und er es bedauert, dass es in all den Jahren keine Anpassung stattgefunden hat. Mit dem nunmehr vorgelegten Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2014/2015 sind Tarifanpassungen vorgenommen worden. Grundlage für diese Anpassungen waren die Rückmeldungen aus den einzelnen Regionen. Er versichert, dass er sich weiterhin für eine bessere Ausstattung in der Jugendarbeit einsetzen wird und geht dabei auf die Entwicklung eines Finanzierungsmodells im Jugendausschuss des Rats der Bürgermeister und der daraus folgende Diskussion im Rat der Bürgermeister ein.

Herr Zinner bedankt sich für die Ausführungen und ergänzt, dass diese Information bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Freien Träger der Jugendhilfe sehr positiv aufgenommen werden wird. Herr Eßmann, Herr Schmitt und Frau Zwicker schließen sich den Ausführungen von Herrn Zinner an und bedanken sich dafür, dass der Jugendhilfeausschuss dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat.

Herr Große (Jugendamt) merkt an, dass es sich um einen Meilenstein in der Jugendarbeit handelt und macht hierzu weitergehende Ausführungen.

Auf Wunsch vom BV Sielaff (CDU), zu Fragen, die nicht beantwortet werden können, als Berichtsaufträge für den Jugendhilfeausschuss zu behandeln informiert BzStR Schworck, dass Berichtsaufträge bereits durch den Hauptausschuss erteilt werden und er diese auch beantworten wird. Die Fristen für die Berichterstattung für den Jugendhilfeausschuss sind aber nicht umsetzbar. Er bittet hierfür um Verständnis. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses darauf, dass die Berichtsaufträge zur 2. Lesung im Hauptausschuss beantwortet werden sollen.

BV Sielaff (CDU) ergänzt, dass er die Fragen 1-4 der CDU-Fraktion aufrecht erhält und die Fragen 5 und 6 im Hauptausschuss beantwortet werden können. Die Frage 7 kann zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werden.

BV Sielaff (CDU) teilt mit, dass die CDU-Fraktion beantragt, den Etat für den Rocktreff und das Spielfest auf 11.000 € zu erhöhen.

Auf Nachfrage vom BV Janke (SPD) erläutert BzStR Schworck, dass das Angebot für das Spielfest und Rocktreff sehr niedrigschwellig sein soll und daher keine Überlegungen bestehen, Eintrittsgelder zu erheben. Aus Sicht von BV Janke (SPD) bleibt dann nur noch die Frage offen, welchem Projekt die Mittel gekürzt werden, um den Etat vom Spielfest und des Rocktreff zu erhöhen.

BV Sielaff (CDU) erläutert die Frage 2 der CDU-Fraktion und den damit verbundenen Antrag, keine Mittel mehr für den Drugstore von Seiten des Jugendamtes zu gewähren. BV Böltes (SPD) führt aus, dass aus den Steckbriefen der Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk die Nutzerstatistik hervorgeht. Nach seiner Ansicht hätte die Schließung des Drugstore die Folge, dass die Kinder und Jugendlichen eine wichtige Anlaufstelle im Bezirk verlieren würden. Schon aus Sicht der Präventionsarbeit ist es wichtig und richtig an dieser Stelle den Drugstore zu erhalten. Die Fraktion der SPD wird diesem Vorschlag nicht folgen.

BV Franz (Piraten) ergänzt, dass er die Ansicht der SPD unterstützt.

BV Sielaff (CDU) teilt mit, dass der zuständige Bezirksstadtrat sich darum bemühen möge, den Etat für den Rocktreff zu erhöhen. BzStR Schworck merkt an, dass es nach seiner Ansicht nicht redlich ist, nur einzelne Projekte und deren Zuwendung zu beraten.

Frau Kinder (Jugendamt) fügt hinzu, dass die Teilnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Veranstaltung auch eine Leistung darstellt, die sich in Finanzmitteln nicht ausdrücken lässt.

Herr Buschmeier (Evangelischer Kirchenkreis) merkt an, dass eine Gesamtbetrachtung aller aufgeführten Projekt ratsam sei.