Auszug - Zeitplan der Haushaltsberatungen  

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf seine Mail vom 02.07.2013 betreffend Zeitplan Haushaltsberatungen und teilt mit, nach Rücksprache mit dem Bezirksamt müsse von der ursprünglich genannten Planung abgewichen werden; demnach schlägt er eine neue Terminsetzung für die erste und zweite Lesung sowie der Schlussberatung vor.

Es kommt zu einer angeregten Beratung in der BzBmin Schöttler u. a. bemerkt, man bestand auf den 20.09.2013 als Abgabetermin, BV Oltmann den Vorschlag einer Sonder-BVV unterbreitet und an deren Ende sich die Ausschussmitglieder auf folgende Termine einigen:

1. Lesung am Montag, 26. und Mittwoch, 28. August 2013,

2. Lesung am Mittwoch, 11. September 2013

    (evtl. Sitzungstausch mit Stadtentwicklungsausschuss), und Donnerstag,

     12. September 2013

Schlussberatung am Montag, 16. September 2013, 17:00 Uhr in Verbindung mit einer Sonder-BVV am Freitag, 20. September 2013.

Widerspruch zur Terminsetzung besteht nicht.

Es folgt eine kontroverse Debatte zum Prozedere der Haushaltsberatungen in der die Ausschussmitglieder ihre Standpunkte verdeutlichen und an deren Ende der Vorsitzende den Vorschlag von BV Oltmann aufgreift, den Haushalt kapitelweise aufzurufen. Dabei sollen auch in der zweiten Lesung alle Titel verändert oder beraten werden können, unabhängig davon, ob sie bereits Gegenstand der ersten Lesung waren oder nicht.

Dem stimmt der Ausschuss zu.

BV Oltmann regt eine Vorstrukturierung der einzelnen Abteilungen in puncto ihrer Vorstellungen an und bittet um wesentliche Faktendarstellung.

BV Olschewski bittet ergänzend um Zusetzung des Produktsummenbudges 2012.

Der Vorsitzende richtet die Bitte ans Bezirksamt, dem Ausschuss eine entsprechende Vorlage zum jeweiligen Dezernat zuzuliefern.

Herr Thomas – SenVertr. – bittet um Bekanntgabe der Haushaltsmittel die für die Seniorenarbeit zur Verfügung stehen.

Der Vorsitzende verweist auf die Termine der ersten und zweiten Lesung.