Auszug - Gesamte Hochbauplanung 2013  

Der Vorsitzende leitet ein und stellt den Hintergrund der Tagesordnungspunkte 6 bis einschließlich 6.4 dar.

StR. Krüger teilt mit, Herr Garske werde zu diesen Tagesordnungspunkten per Power-Point-Präsentation berichten und verteilt an die Ausschussmitglieder eine Liste der prioritären, aber nicht finanzierbaren Hochbaumaßnahmen 2013.

Diese ist – sowie ebenfalls die Präsentation – dem Protokoll anhängig.

Herr Garske informiert in allen Einzelheiten über die gesamte Hochbauplanung 2013.

Nachfragen der BV Seltz (Planstellen und dauerkranke Mitarbeiter) sowie BV Rimmler (Nennung der Anzahl von Einzelmaßnahmen) werden von ihm sowie von StR. Krüger eingehend beantwortet.

Auf Nachfrage von BV Penk hinsichtlich der Durchführung des Pilotprojektes Gustav-Heinemann-Schule ohne negative Auswirkung auf den Arbeitsablauf äußert Herr Garske u. a., die Gustav-Heinemann-Schule sei eines von drei Pilotschulprojekten im Land Berlin welches die Nachhaltigkeitskriterien des Bundes geregelt habe.

StR. Krüger ergänzend dazu: Bei Vorlegung der Kriterienreihung gehe es letztendlich darum, eine Struktur hineinzulegen sowie ein Arbeiten nach Plan für alle erkennbar zu machen.

Klar sei jedoch, ein Pilotprojekt berge immer die Gefahr von zusätzlichen Ressourcen.

Auf die Bemerkung des Vorsitzenden hinsichtlich des eventuellen Risikos, dass bei zuviel aufgewandten Personalressourcen Baumaßnahmen nicht durchgeführt werden oder gar verloren gehen könnten stellt StR. Krüger u. a. fest, laufende Baumaßnahmen haben Priorität, man wolle Baustops auf jeden Fall vermeiden.

Ein Restrisiko, so Herr Garske ergänzend, bleibe; bewerten könne er es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht; er gibt erklärende Hinweise dazu.

Auf Bitte des Vorsitzenden informiert Herr Garske über die Anmietung in der Alarichstraße (Laufzeit und weiteres Verfahren).

Betreffend Gustav-Heinemann-Schule berichtet er ausführlich über die weiteren Vorhaben.

Nach Abschluss der Präsentation verdeutlicht Herr Garske eingehend die Liste der prioritären, aber nicht finanzierbaren Hochbaumaßnahmen und beantwortet Nachfragen der BV Rimmler (Bezahlung der Brandschutzwache) und Penk (Summe der Bürodienstgebäude).

Der Vorsitzende dankt Herrn Garske für die komprimierte und informative Berichterstattung.

Zusammenfassend bringt StR. Krüger zum Ausdruck, klar müsse allen sein, dass man bei dieser Entwicklung dem Sanierungsbedarf immer hinterherlaufen werde.

Abschließend teilt Herr Garske auf Nachfrage von BV Penkt mit, dass Sondermittel für die Gustav-Heinemann-Schule nicht in Aussicht gestellt wurden.

Abstimmungsergebnis: