Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht aus der Verwaltung wird von Herrn Kroll verlesen und ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

BV Oltmann verteilt einen internen Beschluss des Ausschusses zum letzten Punkt des Berichtes aus der Verwaltung. Hierin wird das Bezirksamt ersucht, sämtliche Stellungnahmen und schriftliche Korrespondenz den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung bis zur Sitzung am 08.05.2013 zur Verfügung zu stellen, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes (StEP) „Industrie und Gewerbe“ (2010 / 2011) und der Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes für den produktionsgeprägten Bereich in Berlin (2004) erstellt worden sind. Hierbei sind insbesondere das Stadtplanungsamt und das Wirtschaftsamt / Wirtschaftsförderung anzusprechen, ob und welche Stellungnahmen bzw. Korrespondenz vorliegen. Fehlanzeigen sind den Ausschussmitgliedern zu begründen.

Nach kurzer Diskussion wird über den Beschluss abgestimmt und einstimmig angenommen.

BV Seltz bittet die Verwaltung zum Vorhaben Hauptstraße 27 (Grundstück „Postamt“) Belziger Straße 33 in einer der nächsten Sitzungen um einen Sachstandsbericht zur Thematik „Denkmalschutz“.

BV Kühne fragt zu Punkt 1 des Berichtes aus der Verwaltung nach, welche Verpflichtungen die im Juni des Jahres geplanten Beschlussfassungen zum Plattenbauprojekt nach sich würden und in welcher Form der Bezirk Tempelhof – Schöneberg eingebunden wäre?

Bezirksstadträtin Dr. Klotz berichtet zu Punkt 1 über eine unbefriedigende Veranstaltung, in deren Nachgang bereits erst Abstimmungsrunden mit den unterschiedlichen Fachbereichen der drei beteiligten Bezirke stattgefunden haben. Die Vorlage des Konzeptes ist für Juni 2013 geplant. Die Beschlussfassung mit der Beteiligung der verschiedenen Senatsdienststellen wird weitere geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Abschließend beantragt BV Kühne die Aufnahme dieser Thematik als Besprechungspunkt ggf. wenn möglich für die nächste Sitzung, ansonsten für eine der folgenden Sitzungen und dass hierzu Vertreter der Senatsverwaltung eingeladen werden.