Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und begrüßt alle Anwesenden.

Folgende Änderungen zur Tagesordnung werden vorgeschlagen und von den Ausschussmitgliedern bestätigt.

In die Tagesordnung soll die Drucksache 0676/XIX hinzugefügt werden, die einige Tage zuvor von einer Mitarbeiterin des BVV-Büros an die Ausschussmitglieder per E-Mail versandt wurde. Trotzdem BV Ickes sich nicht bereit erklärt, die Drucksache in der heutigen Sitzung beraten zu wollen, einigen sich die anderen Ausschussmitglieder nach einer kurzen Diskussion, die Drucksache in der heutigen Sitzung zu beraten und ggf. auch zu beschließen.

Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.7 werden vertagt, wobei Tagesordnungspunkt 4.1 auf die Tagesordnung der Maisitzung gesetzt werden soll. Der Tagesordnungspunkt 4.7 soll erst nach der Einwohnerversammlung, (14. Mai) in der Junisitzung, auf die Tagesordnung gesetzt werden.