Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er erklärt, TOP 4.2. und 5.3. müssen vertagt werden, da bislang keine Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse vorliegen.

TOP 4.1. soll ebenfalls vertagt werden.

Des Weiteren soll TOP 6 vertagt werden, da von den Kita-Eigenbetrieben mitgeteilt wurde, der bisherige Kaufmännische Geschäftsführer sei nicht mehr dort beschäftigt, die Stelle sei vakant und Frau Castello (?) habe am heutigen Tag einen unaufschiebbaren Termin.

Herr Böltes bittet die Beratung der Drucksache Nr. 0152/XIX vorzuziehen, da Herr BzStR Krüger auch am gleichzeitig tagenden Ausschuss für Verkehr und Grünflächen teilnehmen muss. Es gibt keine Einwände, die Drucksache wird als TOP 1.1 beraten.

BV Zander-Rade bittet TOP 5.2. zu vertagen.

BV Ickes erklärt, die Drucksachen 0056/XIX und 0427/XIX wurden bereits im Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information aufgerufen, jedoch nicht beschlossen. Er bittet die Drucksachen in der heutigen Sitzung zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Böltes erklärt mit Hinweis auf das Protokoll der letzten Sitzung, dass der Ausschuss beschlossen habe, auf die Empfehlungen des mitberatenden Ausschusses zu warten.

BV Sielaff bittet TOP 6 nicht zu vertagen sondern heute zu beraten. In diesem Zusammenhang mahnt er die Gegenüberstellung der Geschäftszahlen an.

BV Kühnemann und BV Zander-Rade widersprechen diesem Wunsch und beantragen die Vertagung. Frau Schöttler erklärt, die Stelle des/der Kaufmännischen Geschäftsführerin/Geschäftsführers sei ausgeschrieben und solle nächstmöglich besetzt werden.

BV Waldt weist darauf hin, dass dieser Tagesordnungspunkt bereits seit einigen Monaten vertagt wird. Sie besteht auf einer Beratung in der nächsten Sitzung.

Abstimmung Vertagung TOP 4.1. und 4.2.: Einstimmig bei einer Enthaltung

Abstimmung Vertagung TOP 6: Einstimmig bei Enthaltungen der Fraktionen der CDU und PIRATEN.