Auszug - Nach Beendigung des Wettbewerbs "Denkzeichen" und dem Beratungsausschuss Kunst - wie geht es weiter?  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

StRin Kaddatz

StRin Kaddatz teilt erklärend mit, die Ergebnisprotokolle der BRK-Sitzungen sind aufgrund der Vertraulichkeit der Beratungen nicht zur Veröffentlichung bestimmt. Sie erteilt Frau Zwaka das Wort, die dem Ausschuss inhaltliche Ergebnisse aus dem Protokoll mitteilt.

 

Folgende Punkte werden von Frau Zwaka mitgeteilt und erläutert:

1. Der Bezirk müsse zu allererst den Wettbewerb abschließen. Es werde die Erstellung einer Dokumentation, die im Jahr 2013 fertig gestellt sein soll, erwartet; im Jahr 2014 werde die Senatskanzlei entscheiden.

2. Aus der BVV müsse ein eindeutiger Beschluss kommen der deutlich mache, welche Ziele der Bezirk mit dem Neustart eines Kunstwettbewerbes verfolge. Wichtig: Es müsse ein Kunstwettbewerb sein und die gesamtstädtische Bedeutung müsse deutlich werden. Klar müsse ebenfalls sein, wie viel Geld seitens des Bezirks in das Verfahren eingebracht werde, denn die Senatsverwaltung sehe sich als Kofinanzierer und, wer komme für die Unterhaltung des Gebäudes auf. Eine Zusage des Bezirks werde erwartet.

3. Eine Neuberechnung des Verfahrens eines Kunstwettbewerbs müsse durchgeführt werden.

 

StRin Kaddatz macht u. a. deutlich, die 20.000 Euro für die Auslobung des Kunstwettbewerbes seien zweckgebunden, man habe keine Mittel, um die Künstlerin zu prämieren. Ferner finde sich im Protokoll der Hinweis, dass die Mittel aus dem Stadtumbau West viel zu gering für die Ansprüche seien, die an diesen Gedenkort gestellt werden.

 

In der sich anschließenden regen Diskussion wird die Problematik umfassend erörtert und tiefgreifende Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Ferner macht StRin Kaddatz u. a. nochmals deutlich, dass die Mittel aus dem Stadtumbau West nur noch für das Jahr 2013 zur Verfügung stünden, für das Jahr 2014 nicht mehr. Dies müsse bei allen Überlegungen bedacht werden. Des Weiteren müsse gemeinsam mit dem Baureferat geprüft werden, ob die Stadtumbau West Mittel z. B. für die Dokumentation oder einer Entschädigung für die Künstlerin verwendet werden können. Im Beartungsausschuss Kunst habe das Bezirksamt – so wie alle anderen Teilnehmer ebenfalls seine Meinung dargelegt. Es sei ein faires Verfahren gewesen und nichts mit einer definitiven Zusage verbunden. Momentan sei der Prozess komplett angehalten worden. Man gehe davon aus, dass die Aufträge noch erteilt werden könnten.

 

Abschließend weist die Vorsitzende darauf hin, dass der Brief des Stadtteilvereins an alle Ausschussmitglieder verteilt wurde. Nunmehr sehe sie es als Aufgabe der Fraktionen an, die Thematik, mit den heute gewonnenen Erkenntnissen, weiter zu diskutieren, um das Ansinnen, einen Gedenkort zu realisieren, umzusetzen.

 
 

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