Auszug - Fahrplan und Zielsetzungen im Flächenmanagement - Bürodienstgebäude Beratung mit BzBmin Schöttler  

Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt auf wesentliche Punkte des Sachstandsberichtes vom 31.01.2013 – verteilt an die Ausschussmitglieder am 04.02.2013 – einzugehen.

Frau Gbur – FinPersFM – erläutert eingehend den Bericht und teilt u. a. mit, dass betreffend des Rathauses Tempelhof ein Workshop hinsichtlich der Einpassplanung erfolgen soll. Demzufolge wurde noch keine Bezirksamtsvorlage, die in dem Bericht bis Ende Februar 2013 avisiert wurde, vorbereitet. Inzwischen wurde das VS-Verfahren für die Rathaus-/Königsstraße abgeschlossen. Ein Architektenbüro wurde ausgewählt, welches die Gesamtplanung hinsichtlich der Bauausführung übernimmt.

Herr Garske – SEFM – teilt ergänzend mit, der Baubeginn für die Notstromversorgung im Rathaus Schöneberg habe stattgefunden. Ende März / Anfang April 2013 wolle man mit der Sanierung der glasüberdeckten Ausstellungshalle und der Herstellung der zentralen Betriebstechnik für die neue Feuerlöschanlage beginnen.

Der Denkmalschutz sei, so StR Krüger auf Nachfrage von BD Kruse, eingebunden.

Verständnisfragen des BV Penk - Senkung der Infrastrukturkosten, Abschluss und Einsichtnahme der Prüfungen sowie Aufgaben der verwaltungsinternen AG „Abstimmungsinstanz“ - werden umfassend von Frau Gbur sowie Herrn Garske beantwortet.

Der Vorsitzende gibt den Hinweis, durch Auflagenbeschluss sei festgelegt, dass der Ausschuss nicht nur die Produktsummenvergleichsberichte, sondern auch die Daten der Infrastrukturkostenträger erhalte, so dass im Einzelnen nachvollziehbar sei, welcher Standort mit welchen Infrastrukturkosten im Jahr 2012 zum Vergleichsjahr 2011 belegt und belastet war.

Zum Thema Stand „Sanierung und Zusammenfassung der Fraktionsräume“ teilt Herr Garske auf Nachfrage des Vorsitzenden mit, dass eine Ausstattung der Beratungsräume mit VELAN-Technik nicht erfolge. Dies sei nicht Bestandteil der Investitionsmaßnahme, könne jedoch Bestandteil der baulichen Unterhaltung sein.

BV Ickes äußert sein Erstaunen über die bisherigen Raumabsprachen.

BV Waldt hält, bei der momentanen Haushaltslage, einen VELAN-Anschluss für nicht prioritär und begründet dies.

Die Nachfrage von BV Penk betreffend der dringlichsten Brandschutzmaßnahmen und deren Umsetzung wird von Herrn Garske beantwortet.