Auszug - Verschiedenes Liste der unerledigten Drucksachen  

Zur Nutzungs- und Entgeltordnung gibt StR Krüger folgenden Hinweis:

Betreffend der anhängigen Zahlentabelle ergab sich bei der Anlage „Entgelte für nicht gewerbliche Nutzungen“ ein Übermittlungsfehler insofern, als dass in der hinteren Spalte eine Prozentangabe angezeigt sein müsste.

Eine berichtigte Tabelle wurde über das Büro der BVV per Mail an die Ausschussmitglieder weitergeleitet.

Der Vorsitzende teilt mit, der gemeinsame Sitzungstermin mit dem Schulausschuss soll nicht – wie auf der Einladung stehend – am 26.03, sondern am 23.04.2013 stattfinden. Abstimmung mit der Vorsitzenden des Schulausschusses sowie StRin Kaddatz sei erfolgt.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem, mit Hinweis: Tagungsort im Hause, zu.

Zu den angekündigten unerledigten Drucksachen informiert der Vorsitzende über seine kurzfristig an die Ausschussmitglieder verschickte Mail und den darin unterbreiteten Verfahrensvorschlag, dem die Ausschussmitglieder zustimmen.

Die Nachfrage von BV Penk betreffend, wahrgenommener Maßnahmen aus der Förderung von Klimaschutzprojekten von sozialen, kulturellen öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative seitens des Bezirksamtes, kann nicht beantwortet werden.

Da es sich hierbei um eine Terminierung handele (31.03.13) bittet der Vorsitzende, die Frage direkt an StR Krüger weiterzuleiten.

Nächster Sitzungstermin: 26. März 2013.